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Lehrer sein

Recht vernünftig

Im Interview: Schulrechtsdozent Dr. Thomas Böhm über Rechte und Pflichten von Lehrern

Interview: Carolina Philipps und Johanna Böttges

Es ist das gute (und verbriefte) Recht eines jeden Lehrers, gegenüber dominanten Schülern auch mal strikt durchzugreifen. Denn es gilt, das Recht der schwächeren Schüler auf guten Unterricht zu schützen

In der pädagogischen Ausbildung wird kaum Augenmerk auf schulrecht- liches Wissen gelegt. Dr. Thomas Böhm geht in seinem neuen Buch „Nein, du gehst jetzt nicht aufs Klo!“ den häufigsten Lehrerfragen nach. Im Gespräch mit Carolina Philipps und Johanna Böttges klärt er Trugschlüsse aus dem Schulalltag auf

Herr Dr. Böhm, dürfen Lehrpersonen ihren Schülern den Gang zur Toilette verwehren?

Das ist erlaubt, weil die Schüler die Verpflichtung haben, am Unterricht teilzunehmen. Von dieser Verpflichtung können sie sich nicht selbst befreien. Also nicht der Schüler kann entscheiden, wann er den Klassenraum verlässt und nicht am Unterricht teilnimmt, sondern das entscheidet der Lehrer.

Sie sagen, dass sich Lehrer mehr herausnehmen dürfen, als sie vermuten. Was zum Beispiel?

Lehrer unterschätzen häufig ihre Handlungsspielräume, weil die Gesetze und Vorschriften mit unbestimmten Rechtsbegriffen arbeiten. Das bietet den Lehrern weite Entscheidungs- und Handlungsspielräume, um sich auf einzelne Schüler und Schülergruppen einstellen zu können. Das ist pädagogisch sinnvoll, kann aber zu unterschiedlichen Entscheidungen von Lehrern führen. Der eine Lehrer gestattet den Schülern, im Unterricht Kaugummi zu kauen, zu trinken, zu essen, eine Kappe zu tragen, der andere Lehrer verbietet das. Solange es an der Schule keine Schulordnung gibt, die diese Fälle regelt, entscheidet der einzelne Lehrer, was er unter erzieherischen und unterrichtlichen Gesichtspunkten für richtig hält.

Wo endet der Handlungsspielraum?

Lehrer dürfen nie willkürlich oder ohne gesetzliche Grundlage handeln, auch wenn diese recht weit formuliert ist. Was sie tun, muss immer vom Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule gedeckt sein. Lehrer dürfen natürlich keine rein persönlichen Maßstäbe anlegen.

Ihrer Meinung nach kommt es vor allem Schülern zugute, wenn Lehrer viele Freiheiten haben. Warum ist das so?

Zum einen, weil Lehrer damit die Möglichkeit haben, sich auf einzelne Schüler und bestimmte Gruppen einzustellen. Wenn man das Verhalten von Lehrern in hohem Maße normieren und ihnen jeweils genau vorschreiben wollte, was sie zu tun haben, würde das bedeuten, dass sie nicht mehr die Möglichkeit hätten, auf die besonderen Umstände eines Einzelfalles oder die individuellen Bedürfnisse von Schülern einzugehen. Zum Zweiten: Wenn Lehrer sich ihrer Rechte bewusst sind, führt das zum Schutz der schwächeren Schüler. Ein Lehrer, der im Unterricht für Ruhe und Disziplin sorgt, schützt den Unterrichtsanspruch der gesamten Klasse. Eine Lehrkraft, die sich mit einem Schüler anlegt, weil dieser den Unterricht stört, verteidigt ja nicht ihre persönlichen Rechte, sondern die Rechte der anderen Schüler auf Unterricht.

Nehmen wir mal an, es käme zu dem Fall, dass Eltern in der Sprechstunde mit einer Klage drohen. Wie sollte mit diesen Eltern umgegangen werden?

Man führt mit ihnen ein sachliches, rechtlich fundiertes Gespräch über die Frage, ob das Lehrerhandeln rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Kommt der Lehrer in dem Gespräch zu dem Ergebnis, dass er im Recht war, dann sollte er den Eltern das vermitteln. Wenn die Eltern das nicht akzeptieren können oder wollen, dann steht ihnen die Möglichkeit frei, sich an die Schulaufsicht zu wenden oder sogar zu klagen. Die Bezugnahme auf die rechtlichen Grundlagen ist das Wichtigste, da solche Gespräche unbedingt sachlich geführt werden müssen.

Wie ist die Erfolgsaussicht nach solchen Gesprächen mit den Eltern?

Gar nicht schlecht! Eltern handeln häufig in der Annahme, im Recht zu sein. Wenn vermittelt werden kann, dass sie in dieser Situation nicht im Recht sind, dann sehen sie es meist auch ein. Man kann durchaus sagen: „Ich habe versucht, Ihnen das zu erklären, Sie kennen meine Argumente und Überlegungen, denken Sie selbst noch einmal drüber nach oder holen Sie sich Rat und sagen mir dann, zu welchem Ergebnis Sie gekommen sind.“ Man will damit niemanden unter Druck setzen, sondern ganz im Gegenteil vernünftig mit rechtlichen Argumenten überzeugen.

Sie sind Dozent am Institut für Lehrerfortbildung in Essen. Mit welchen Fragen haben Lehrkräfte im Schulalltag am häufigsten zu kämpfen?

Dr. phil. Thomas Böhm ist Dozent für Schulrecht und Rechtskunde am Institut für Lehrerfortbildung in Essen-Werden und leitet darüber hinaus Schul­leiterqualifizierungen. Er ist Herausgeber der Fachzeitschrift „SchulRecht“.

Die Fragen beziehen sich auf die gesamte Bandbreite des Schulrechts. Es geht um Leistungsbeurteilungen, Prüfungen, Ordnungsmaßnahmen und um Fragen der Aufsicht. Das, was Lehrer emotional häufig am stärksten berührt, sind erzieherische Probleme, bei denen sie das Gefühl haben, sie haben schwierige Schüler mit schwierigen Eltern und eine nicht ausreichende Unterstützung durch die Schulleitung und gegebenenfalls die Schulaufsicht. Das sind Konfliktsituationen, die Lehrer in hohem Maße belasten. Wenn sie das Gefühl haben: „Ich bin doch im Recht. Ich versuche, etwas Positives zu erreichen, komme aber weder bei den Schülern noch bei den Eltern noch bei der Schulleitung zu meinem Recht. Damit fehlen mir die Möglichkeiten, die anderen Schüler zu schützen und zu fördern.“

Was ist einer der größten Trugschlüsse in Bezug auf das Schulrecht?

Lehrer tendieren dazu, die Bedeutung des Elternrechts zu überschätzen. Eltern sehen die Schule als Dienstleistungsbetrieb und verkennen völlig das Rechtsverhältnis zwischen Eltern, Schülern und Schule. Die Schule ist als staatliche Institution für Unterricht und Erziehung des Kindes zusammen mit mir als Elternteil verantwortlich. Eltern und Schüler sind nicht einfach passive Empfänger, sondern müssen einen aktiven Beitrag zum Unterrichts- und Erziehungserfolg leisten.

Gibt es rechtliche Grauzonen, in denen Lehrer besser auf Nummer sicher gehen und sich zurückziehen sollten?

Es gibt die Tendenz, Eltern und Schülern recht zu geben, weil man die Entscheidungsspielräume der Lehrer nicht ausreichend respektiert. Wenn beispielsweise durch die Schulaufsicht Noten von Lehrern geändert werden, ohne dass die Notengebung der Lehrer rechtswidrig gewesen wäre, dann führt das zu fatalen Konsequenzen. Da neigen Lehrer verständlicherweise dazu nachzugeben, obwohl sie im Recht sind. Grauzonen gibt es in allen Situationen, die für Lehrer gefährlich werden können. Paradebeispiel ist der körperliche Kontakt mit Schülern. Das ist deshalb besonders schwierig, weil es ja meist Situationen sind, in denen sie entweder andere Schüler schützen oder ihrer Aufsichtspflicht gerecht werden müssen. Und dann ist es ganz schwierig zu entscheiden: Ist das noch verhältnismäßig?

Unter welchen Umständen wäre ein physisches Eingreifen erlaubt?

Zum Schutz von Schülern. Unterstellen wir mal, ein Schüler geht auf den anderen los und will diesen schlagen oder verletzen. Wenn die Aufforderung, es zu lassen, nicht ausreicht, kann der Lehrer den Schüler selbstverständlich festhalten. Solche Situationen gibt es bei der Aufsicht: Wenn ich mit einer Schülergruppe auf dem Bahnsteig stehe, es wird geschubst und gerangelt, und der Zug fährt ein. Da habe ich keine Zeit zu sagen: „Lass es bitte, da kommt gerade der Zug“, da muss ich zufassen! Das ist gerechtfertigt. Die Schwierigkeiten entstehen dann, wenn das einfache Festhalten oder Zurückziehen nicht mehr ausreicht. Dann beginnt die Grauzone: Was darf ich noch? Wie schwerwiegend und weitreichend darf körperlicher Einsatz sein?

Hat eine Lehrkraft die Erlaubnis oder die Pflicht einzugreifen?

Elterngespräche verlaufen manchmal hitzig, etwa wenn die Erziehungsberechtigten meinen, dass ihr Recht über allem steht. Doch Lehrer sollten Elternrechte nicht überschätzen

Das Müssen wird eingeschränkt durch die Zumutbarkeit für den Lehrer. Grundsätzlich muss er die Schüler schützen. Wenn es wirklich genügt, zuzufassen und den Schüler aus einer Gefahrensituation zurückzuziehen, dann muss ich das tun, weil es die geeignete Maßnahme ist, um den Schüler vor Schaden zu schützen. Bei Auseinandersetzungen zwischen zwei Schülern ist ein physisches Eingreifen nicht unbedingt zumutbar. Die Alternative wäre natürlich nicht, nichts zu tun. Die Alternative wäre, Hilfe zu holen.

Ein anderes Beispiel: An manchen Schulen sind Smartphones erlaubt, an anderen nicht. Darf ein Lehrer dem Schüler das Smartphone wegnehmen?

Er darf es dann wegnehmen, wenn mit dem Smartphone gegen die schulische Ordnung verstoßen wird. Das ist wie bei anderen störenden Gegenständen auch. Wenn es während des Unterrichts zum Spielen benutzt wird oder klingelt, wenn in der Pause Mitschüler gegen ihren Willen aufgenommen werden oder irgendwelche Nachrichten verschickt werden, die Mitschüler beleidigen oder ausgrenzen, darf ein Lehrer das Smartphone wegnehmen.

Wohin sollte sich eine Lehrkraft bei Fragen des Schulrechts wenden?

Der empfehlenswerteste Weg ist, sich selbst kundig zu machen. Es gibt Kommentare zu den Schulgesetzen, die verständlich verfasst sind. Es gibt bei den Gewerkschaften und Verbänden kompetente Personen, die gefragt werden können. Man sollte aber auf jeden Fall versuchen, sich selbst ein Bild zu machen. Macht man es sich einfach und fragt den Schulleiter, dann kommt man von dieser Entscheidung nicht wieder weg. Die Entscheidungsspielräume wurden dann aufgegeben. Ähnlich ist der Effekt bei Außenstehenden. Die Lehrkraft liefert sich der Kompetenz, den Interessen, den Fähigkeiten anderer aus. Wurde sich von vornherein ein fundiertes Basiswissen angeeignet, besteht die Möglichkeit, viel gezielter und besser zu fragen. Auch die Antworten sind leichter zuzuordnen.

BEGEGNUNG – Deutsche schulische Arbeit im Ausland“ 1-2018 veröffentlicht.
www.bva.bund.de (Pfad: > Publikationen > Begegnung)

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